Tag Archives: Merkel

Abgeordnete und ihre Nebentätigkeiten

Leider hechle ich auch diesmal mit meinem Blogeintrag der aktuellen Berichterstattung um einige Monate hinterher. Aber da es sich bei dieser Thematik um etwas Grundsätzliches handelt, denke ich, dass man immer noch etwas dazu schreiben kann.

Um es kurz zu machen, ich bin generell dafür, dass Abgeordnete jeglicher Nebentätigkeit nachgehen dürfen, allerdings auch alle Einkünfte umfangreich offenlegen müssen. Hier geht’s weiter

Die drei Grundprobleme der Eurozone

Woran krankt die Eurozone?

Wenn man dem Pioniere der Managementlehre Peter Drucker glauben darf, ist die Anzahl der internen Meetings mit der Ineffizienz der Organisation positiv korreliert oder mit anderen Worten: Je schlechter ein Unternehmen organisiert ist, desto mehr interne Treffe sind notwendig, da niemand ansonsten weiß, was er genau zu tun hat. Auf die Eurozone übertragen, gibt das Ganze ein sehr trauriges Bild. Hier geht’s weiter

Die Institutionalisierung der Dreistigkeit

Wehret den Anfängen (obwohl es dafür schon zu spät ist)

Es steht wohl außer Frage, dass die Beschlüsse des Eurogipfels letzte Woche alles andere als berauschend waren. Wieder einmal wurden Rote Linien überschritten. Die Verteidiger der deutschen Verhandlungsstrategie behaupten zwar, dass eine generelle Festlegung auf eine Bankenunion und einen vereinfachten und flexibleren Zugriff auf die Finanzmittel des EMS noch nichts darüber sagt, wie dies im Detail angewandt wird, aber die Erfahrung lehrt uns etwas anderes. Hier geht’s weiter

Joschka Fischer – Elder Statesman mit Erinnerungslücken?

Als ich den Gastbeitrag von Joschka Fischer in der SZ las, musste ich erst einmal kurz innehalten und Luft holen. Nachdem das Nabucco-Projekt dem ehemalige Bundesaußenminister; Vizekanzler und Pipeline-Berater anscheinend nunmehr wieder etwas mehr Zeit lässt, konnte Joschka Fischer, die derzeitige Situation der Eurozone einer genaueren Analyse unterziehen. Hier geht’s weiter

Isoliert

Allein auf weiter Flur

Deutschland scheint mit seiner Forderung nach strikten Sparprogrammen, Strukturreformen und Haushaltsdisziplin immer einsamer zu werden. Die letzten Verbündet sind der Schlacht an den Wahlurnen zum Opfer gefallen und mit Francois Hollande hat der Wunsch der Südländer nach einer etwas weicheren Fiskaldisziplin und Wachstumspaketen einen neuen starken Führer gewonnen, der es sogar wagt, Angela Merkel die Stirn zu bieten. Alles in allem scheint es sich zu bewahrheiten, was Alexis Tsipras, der 37-jährige Dauerfunktionär und Berufspolitiker festgestellt hat: “Zum erstem Mal ist Merkel extrem isoliert” (vgl. Focus). Hier geht’s weiter

Und schon wieder das E-Wort

Eurobonds waren schon in der Vergangenheit ein Streitthema zwischen Frankreich und Deutschland und mit dem neuen französischen Präsidenten ist es so gut wie sicher, dass es auch in Zukunft so bleiben wird. Francois Hollande hat seinen ersten G8-Gipfel geschickt genutzt, um bei anderen Staaten für dieses Finanzierungsinstrument zu werben und es ist zu erwarten, dass er die Forderung nach Eurobonds beim morgigen informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs erneut auf deen Tisch legen wird. Die deutsche Haltung zu dieser Finanzierungsform, bei der die schwächeren Staaten von den niedrigeren Zinsen der stärkeren Staaten profitieren, war bisher relativ eindeutig und zwar ablehnend. Hier geht’s weiter

Honi soit qui mal y pense…..

Wachstum wohin man auch schaut

Das neue Modewort Wachstum scheint in der politischen Diskussion anscheinend die Überhand zu bekommen. Sparen? Schön und gut, aber man braucht natürlich eine Wachstumskomponente. Fiskalpakt neu verhandeln? Natürlich, wo soll denn sonst das Wachstum herkommen. Eurobonds? Warum nicht, wenn man damit Wachstum finanzieren kann. Continue reading Honi soit qui mal y pense…..

Vom Betreuungsgeld zur Eurokrise und zurück..

Pacta sunt servanda- nun hat sich nach langem Schweigen also auch die Kanzlerin für die Einführung des Betreuungsgeldes ausgesprochen, um damit ihren Koalitionspartner CSU bei der Stange zu halten. Leider, möchte man hinzufügen, da die Auswirkungen dieser Initiative gesellschaftspolitisch äußerst zweifelhaft sind. Aber das ist leider noch nicht alles.  Hier geht’s weiter