Die derzeitige Debatte um die Rentenreform hat mich dazu gebracht, mich wieder einmal meinem Blog zu widmen. Das ist aber auch schon der einzige positive Effekt, den ich der Reform abgewinnen kann. Meiner Meinung nach, wird bei der Debatte einfach zu viel Unterschiedliches vermischt und dann zu guter Letzt mit einer Gerechtigkeitssoße übergossen, welche die Zutaten zusammenhalten soll. Niemand versucht ernsthaft, die einzelnen Komponenten der Reform und deren Finanzierung zu erklären. Daher mache ich mir einmal die Mühe darzulegen, wie ich die Sache sehe. Hier geht’s weiter
Leider hechle ich auch diesmal mit meinem Blogeintrag der aktuellen Berichterstattung um einige Monate hinterher. Aber da es sich bei dieser Thematik um etwas Grundsätzliches handelt, denke ich, dass man immer noch etwas dazu schreiben kann.
Um es kurz zu machen, ich bin generell dafür, dass Abgeordnete jeglicher Nebentätigkeit nachgehen dürfen, allerdings auch alle Einkünfte umfangreich offenlegen müssen. Hier geht’s weiter
Um es vorauszuschicken, dies wird weder eine Verdammung noch eine Heiligsprechung von Frau Schavan. Der Artikel hat eigentlich gar nichts mit ihr zu tun, sondern sie ist nur der Anlass dafür, dass ich mir einige Gedanken darüber gemacht habe, wie derzeit in den Medien wieder einmal mit dem Thema Doktorarbeit umgegangen wird. Hier geht’s weiter
Ich muss zugeben, dass ich dem neuen Leistungsschutzrecht für Verlage äußerst skeptisch gegenüberstehe. Das soll aber nicht das Thema meines heutigen Artikels sein (siehe hierzu: Carta, Netzpolitik, Lobo, Niggemeier, Cicero aber auch BVDZ).
Eigentlich ist es ja noch etwas hin bis zum Sommerschlussverkauf, aber wir wissen ja aus eigener Erfahrung, dass man teilweise schon vor dem offiziellen Start dieser Periode durchaus das eine oder andere Schnäppchen machen kann. So war es wohl auch letzte Woche im dünn besetzten Bundestag als die Regierungsparteien bei der Verabschiedung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung innerhalb von 57 Sekunden und ohne große Plenardebatte verhökerten. Hier geht’s weiter
Kaum habe ich etwas zum Betreuungsgeld geschrieben, hat sich auch schon wieder eine Neuerung ergeben. Laut Presseberichten beabsichtigt die Koalition zwar das Betreuungsgeld an Harz-IV Empfänger auszuzahlen, diese Zahlung sollen aber anschließend mit dem Arbeitslosengeld II (dito Harz-IV) verrechnet werden. Dies hat folgende Konsequenzen: Hier geht’ weiter
Pacta sunt servanda- nun hat sich nach langem Schweigen also auch die Kanzlerin für die Einführung des Betreuungsgeldes ausgesprochen, um damit ihren Koalitionspartner CSU bei der Stange zu halten. Leider, möchte man hinzufügen, da die Auswirkungen dieser Initiative gesellschaftspolitisch äußerst zweifelhaft sind. Aber das ist leider noch nicht alles. Hier geht’s weiter
Schon wieder sitzt die FDP in einer Zwickmühle, in die sie sich selbst manövriert hat. Einerseits hat sie dem Betreuungsgeld im Koalitionsvertrag zugestimmt, andererseits passt diese Zustimmung nicht so richtig ins eigene politische Konzept. Jetzt soll das Gesetz verabschiedet werden und das Wehklagen ist groß. Hier geht’s weiter
Eine generelle Vorsorgepflicht für die Zukunft ist durchaus berechtigt. Solange sich ein Bürger darauf verlassen kann, im Alter vom Sozialsystem aufgefangen zu werden, solange sollte er auch verpflichtet sein, gemäß seinem Lebenseinkommen dafür Sorge zu tragen, dass er dem Sozialsystem nicht zur Last fällt. Allerdings wäre die derzeitige Diskussion ein guter Anlass, das gesamte Altersversorgungssystem zu überdenken. Hier geht’s weiter
